Fraktion
08.02.2017 in Fraktion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, meine Damen und Herren, “Wer keinen Hafen hat, kann keinen günstigen Wind haben.”Wir von der SPD-Fraktion haben einen Hafen und der heißt Gerechtigkeit und Solidarität.
07.09.2015 in Fraktion
Auf Einladung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) machten sich vergangenen Samstag Mitglieder der SPD – Gemeinderatsfraktion auf zu einer Besichtigung der Landesgartenschau von Rheinland – Pfalz in Landau. Dabei erhofften sich die Genossen Anregungen für das Freudenstädter Grünprojekt im Jahr 2025.
15.02.2015 in Fraktion
Anbei können Sie die Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Eberhard Haug einsehen. Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
11.02.2015 in Fraktion
Die SPD fordert in ihren Anträgen u. a. die Einrichtung einer Planungsgruppe *Grünprojekt*
20.01.2015 in Fraktion
Mit einem Besuch im Martin-Haug-Stift setzte die SPD – Gemeinderatsfraktion Freudenstadt setzte ihre Informationstour durch soziale Einrichtungen fort, um einen aktuellen Einblick zu gewinnen und die jeweiligen Sichtweisen, Fragen und Probleme für die Arbeit im Gemeinderat mitzunehmen.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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