Kommunalpolitik
21.05.2015 in Kommunalpolitik
Freudenstadt/Baiersbronn. Gemeinsam geht es besser und vielleicht sogar ein wenig schneller. Die SPD-Ortsvereine Freudenstadt und Baiersbronn packen gemeinsam das für das Jahr 2025 terminierte Grünprojekt des Landes an, wollen dabei die Bürger frühzeitig eingebunden sehen. „Die Planungen müssen jetzt beginnen“, fordert Freudenstadts Stadtrat Günter Braun mit Blick auf die Verwaltungen in beiden Rathäusern.
10.05.2014 in Kommunalpolitik
Programm für die Kommunalwahl legt Schwerpunkte fest / Ortsverein verzichtet auf Plakate
01.05.2014 in Kommunalpolitik
Liebe Wählerin, lieber Wähler,
seit nunmehr fast 7 Jahrzehnten leben wir in Deutschland in einer
Frieden schaffenden und sichernden Demokratie. Dies bedeutet
auch, dass wir ein Grundrecht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung
durch freie Wahlen haben.
Am 25. Mai 2014 gilt es im Rahmen der Kommunal- und Europawahlen
auch in Freudenstadt von diesem Recht Gebrauch zu machen.
Gehen Sie zur Wahl, nehmen Sie Einfluss!
Erstmalig dürfen bei der Kommunalwahl in Baden-Württemberg auch Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren mitentscheiden und Ihre Stimme abgeben.
Setzen Sie ein Zeichen, Jung und Alt, gemeinsam für Freudenstadt.
Es grüßt Sie, verbunden mit den besten Wünschen für die Zukunft
Ihr Ingo Appelt
15.02.2014 in Kommunalpolitik
Ein lang gehegtes Ziel der Freudenstädter Sozialdemokraten ist die Einrichtung eines Jugendgemeinderates, welches die SPD mit ihrem Antrag erneut einfordert. Ferner fordert die SPD die Verlegung des Recycling Centers.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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