Pressemitteilungen
20.08.2013 in Pressemitteilungen
SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken im Gespräch mit Touristikern
10.08.2013 in Pressemitteilungen
Unter dem Motto mehr 'Interkommunale Zusammenarbeit* hatten sich Sozialdemokraten des SPD-Ortsvereins Freudenstadt und der Gemeinderatsfraktion auf die Räder geschwungen, um über den Kienberg, den Salzleckerweg nach Bad Rippoldsau-Schapbach zu radeln.
23.06.2013 in Pressemitteilungen
Im Freudenstädter Schwarzwaldhotel kam der Vorstand des Freudenstädter SPD-Ortsvereins und die SPD Gemeinderatsfraktion zu ihrer Klausurtagung zusammen. Es entstanden engagierte Diskussionen zum Langenwaldseebad und zur Kommunalwahl.
19.03.2013 in Pressemitteilungen
Bürgerbefragung nicht ausreichend – Sicherheitslage in der Stadt
Nein! Nur eine Befragung der Bürger zum Langenwaldseebad hält die SPD Stadtratsfraktion für nicht ausreichend. Wer sich Bürgerbeteiligung auf die Fahnen schreibt, kann es nicht bei einer unverbindlichen Meinungserkundung, wie einer Befragung, belassen, so Daniela Sabjan in der Fraktionssitzung. Wenn der Gemeinderat eine Bürgerbeteiligung möglich macht, dann sollen die Bürger auch entscheiden können.
07.03.2013 in Pressemitteilungen
SPD stärkt der „Treppe“ den Rücken – Inklusion hat vorrang
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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